Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Brasiliens Regierungskrise – Militärs unzufrieden mit überstürzter Absetzung des Verteidigungsministers Nelson Jobim, mit Nachfolger Celso Amorim, dem Ex-Außenminister und Karrierediplomat. „Schlechteste Option“. Wikileaks und Nelson Jobim.
Wie es aus Militärkreisen hieß, werde die Gewöhnung an den neuen Minister nicht leicht sein. Der entlassene Jobim hatte auch im Zusammenhang mit Wikileaks-Enthüllungen für Aufsehen gesorgt.
Als Außenminister setzte sich Celso Amorim für engere Beziehungen zum Iran von Präsident Ahmadinedschad ein, was der Lula-Regierung international viel Kritik einbrachte.
Rousseff-Regierung mit 37(!)Ministern – Deutschland mit nur 15.
„Dilma troca ministro de Lula por ministro de Lula.“(O Globo)
http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/5446/highlight/Klaus&Hart
Jobim eröffnet Kriegsrüstungsmesse in Rio de Janeiro:
Brasiliens politische Krise: Staatschefin Rousseff entläßt nun auch Verteidigungsminister Nelson Jobim, melden Landesmedien – nach Chefminister Antonio Palocci und Transportminister Alfredo Nascimento. Bisher fast 30 hohe Regierungsfunktionäre von strategischen Posten entfernt.
Jobim hatte kürzlich erklärt, bei den Präsidentschaftswahlen von 2010 nicht für Dilma Rousseff, sondern Herausforderer José Serra votiert zu haben. Zudem kritisierte er die Palocci-Nachfolgerin Gleisi Hoffmann, nicht einmal Brasilia zu kennen. Daraufhin nahm im Regierungslager der Druck zu, den Minister in der jetzigen Korruptionskrise trotz der damit verbundenen Risiken zu entlassen.
Jobim citou o escritor Nelson Rodrigues e disse: „Ele dizia que, no seu tempo, os idiotas chegavam devagar e ficavam quietos. O que se percebe hoje, Fernando, é que os idiotas perderam a modéstia. E nós temos de ter tolerância e compreensão também com os idiotas, que são exatamente aqueles que escrevem para o esquecimento.“
Apesar dos desmentidos de que tenha chamado pessoas do atual governo de „idiotas“, Jobim causou mal-estar no Palácio do Planalto. A declaração foi considerada „desastrosa“ por auxiliares diretos de Dilma. (O Estado de Sao Paulo)
Rousseff-Regierung mit 37(!)Ministern – Deutschland mit nur 15.
Ausriß.
Brasilien, Lula knickt erneut vor Militärs ein – nach Regierungskrise wird Dekret über Aufklärung von Diktaturverbrechen revidiert, melden Landesmedien. Amnesty: Fortdauernde Folter und Todesschwadronen sind Diktaturerbe. „Amerikaner bringen uns das Foltern bei.“ Marlon Weichert, Günter Nooke, Günther Zgubic. Lulas Menschenrechtsbilanz zweier Amtsperioden, Ahmadinedschad, César Benjamin.
Gemäß den Berichten hat das von Lula unterzeichnete Dekret für ein nationales Programm der Menschenrechte eine Regierungskrise ausgelöst, worauf Verteidigungsminister Nelson Jobim und die drei Kommandanten der Teilstreitkräfte dem Staatspräsidenten ihr Entlassungsgesuch übergaben. Wie es hieß, nahm Lula die Gesuche nicht an und argumentierte, den gesamten Inhalt des Dekrets nicht zu kennen. Die kritisierten Punkte sollten revidiert werden. Das Militär ist gemäß den Medienangaben am meisten über die geplante Schaffung einer Wahrheitskommission zur Aufklärung von Diktaturverbrechen sowie über eine mögliche Revision des Amnestiegesetzes verärgert.
Die derzeitige völkerrechtswidrige Auslegung des Gesetzes verhinderte bisher die Bestrafung von Diktaturverbrechern, darunter berüchtigten Folteroffizieren und Mördern von Regimegegnern. Bezeichnenderweise hatte sich Lula mit dem Dekret trotz des Drucks nationaler und internationaler Menschenrechtsorganisationen bis zum Ende seiner zweiten Amtsperiode Zeit gelassen – im Oktober 2010 sind in Brasilien wieder Präsidentschaftswahlen, kann Lula nicht erneut kandidieren. Lateinamerikas größte bürgerliche Demokratie ist bei der Bewältigung der Diktaturverbrechen am weitesten zurück – die Nachbarstaaten verzeichnen dagegen auffällige Fortschritte. Nach wie vor bleiben Geheimarchive der Diktatoren geschlossen, dürfen die Geheimdokumente des Militärregimes nicht veröffentlicht werden, die u.a. Aufschluß darüber geben würden, wie Brasiliens Foltergeneräle während der 21 Diktaturjahre mit westlichen Regierungen sowie den Diktaturen der Nachbarstaaten kooperierten.
In den Archiven des Weltkirchenrates in Genf lagern Dokumente der brasilianischen Kirche, die laut Brasiliens Medien für das Diktaturjahr 1970 von “Bürgerkrieg” und etwa 12000 politischen Gefangenen sprechen. Die Diktatur erlaubte dem Internationalen Roten Kreuz nicht den Zugang zu den Gefängnissen, Diktator Medici erklärte, es gebe keine politischen Gefangenen in Brasilien. 1971 wurde ein Appell an die UNO wegen der gravierenden Menschenrechtsverletzungen gerichtet. In den Dokumenten des Weltkirchenrates werden die sadistischen Foltertechniken detailliert beschrieben, Folter werde als politische Waffe angewendet. Die Zahl der Folterzentren wird mit 242 angegeben, weibliche Gefangene seien häufig vergewaltigt worden. Zu den Taktiken gehörte, Oppositionelle in Gegenwart ihrer Ehepartner, teils sogar ihrer Kinder zu foltern.
Die Diktatur begann mit dem Militärputsch von 1964 – 1969 schloß Bonn mit dem Militärregime laut Jahreschronik ein Kulturabkommen.
Auch Amnesty International betrachtet die alltägliche Folter sowie die Todesschwadronen in Brasilien unter Lula als Erbe der unbewältigten Vergangenheit.
Goethe-Institut Sao Paulo – Expertenseminar über Vergangenheitsbewältigung – die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zur Militärdiktatur: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/20/goethe-institut-sao-paulo-seminar-mit-marianne-birthler-uber-vergangenheitsbewaltigung-in-brasilien/
Ivan Seixas, ehemals sadistisch gefolterter politischer Gefangener, heute Direktor des Widerstandsmemorials von Sao Paulo – eine Gedenk-und Forschungsstätte über Brasiliens Diktaturvergangenheit. Auf dem Expertenseminar des Goethe-Instituts in Sao Paulos Rechtsfakultät sprach Seixas u.a. zur Problematik der laut Gefangenenaussagen auch aus Europa stammenden Foltertechnologie der Diktatoren.
„Hemmungslose Aktionen der Todesschwadronen, institutionalisierte Barbarei“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/14/nach-wie-vor-hemmungslose-aktionen-der-todesschwadronen-institutionalisierte-barbarei-lulas-menschenrechtsminister-paulo-vannuchi-raumt-gegen-ende-der-zweiten-amtszeit-erneut-fortbestehen-der-b/
NEU: Fotoserie Gesichter Brasiliens
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Fotostrecken Wasserfälle Iguacu und Karneval 2008
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