Vannuchi betonte in einer langen Analyse in der Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“, daß Brasilien die Sklavenarbeit nicht tolerieren könne. Die UNO-Sonderberichterstatterin für heutige Formen der Sklaverei, Anwältin Gulnara Shahinian, habe kürzlich Brasilien besucht. „Das Land steht vor der Herausforderung, wirtschaftliches Wachstum mit absolutem Respekt vor grundlegenden Rechten zu vereinen.“
Der Minister hat während seiner Amtszeit regelmäßig in solchen Analysen gravierende Menschenrechtsverletzungen in Brasilien scharf kritisiert, was indessen aus den bekannten Gründen, wegen der bekannten Mechanismen, im Lande selbst und im Ausland, darunter in Europa, kaum wahrgenommen worden ist.
Menschenrechtsminister Vannuchi zu Todesschwadronen und anderen Menschenrechtsverletzungen, Hintergrundtexte: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/14/nach-wie-vor-hemmungslose-aktionen-der-todesschwadronen-institutionalisierte-barbarei-lulas-menschenrechtsminister-paulo-vannuchi-raumt-gegen-ende-der-zweiten-amtszeit-erneut-fortbestehen-der-b/
Washington kritisiert Sklavenarbeit und Zwangsprostitution: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/06/15/sklavenarbeit-und-zwangsprostitution-von-kindern-und-erwachsenen-in-brasilien-unter-lula-kritisiert-us-regierung/
Sklavenarbeit in Sao Paulo: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/05/02/sklavenarbeit-unter-lula-angeprangert-vom-deutschstammigen-kardinal-odilo-scherer-im-protest-gottesdienst-am-1-mai-in-der-kathedrale-sao-paulo/
„Menschenrechte außer der Mode“: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/05/28/menschenrechte-auser-der-mode-brasiliens-groste-qualitatszeitung-folha-de-sao-paulo-zur-geringen-resonanz-der-amnesty-international-kritik-an-der-lage-im-tropenland/
http://www.bpb.de/publikationen/JU16H0,0,Vom_Umgang_mit_der_Diktaturvergangenheit.html
Kirchliche Menschenrechtsaktivistin Cecilia Amin Castro in Sao Luis, Maranhao.
Laut Studie des State Department sind brasilianische Zwangsprostitutierte auch in Spanien, Italien, Großbritannien, Portugal, der Schweiz, Frankreich und den USA anzutreffen. Die brasilianische Regierung unternehme nicht einmal das mindest Nötige, um Menschenhandel und Sklavenarbeit auszutilgen. Die bisherigen Anstrengungen reichten bei weitem nicht aus. Als „Held“ im Kampf gegen Sklavenarbeit wird der französische Dominikaneranwalt Xavier Plassat zitiert, der seit vielen Jahren unter hohem Lebensrisiko in Brasilien tätig ist.
Dominikaner Xavier Plassat.
Menschenrechtsminister Paulo Vannuchi: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/06/17/fortdauernde-sklavenarbeit-in-brasilien-verletzt-internationale-abkommen-kann-dem-landesimage-und-den-handelsbeziehungen-schwer-schaden-warnt-brasilianischer-menschenrechtsminister-paulo-vannuchi-mi/
Brasilien und Frauenhandel: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/26/frauenhandel-brasilien-ist-weltweit-an-der-spitze-frauenbewegung-des-tropenlandes-protestiert-erneut-gegen-hausliche-gewalt-und-ehrenmorde/
Wie Vannuchi im UNO-Radio sagte, zeige das vom UNO-Sonderberichterstatter Philip Alston verfaßte neue Dokument Wahrheiten über die Lage in Brasilien, die beklagenswert seien.
http://www.bpb.de/publikationen/JU16H0,0,Vom_Umgang_mit_der_Diktaturvergangenheit.html
„Lula Superstar“: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-70569506.html
Günter Nooke – „unsägliche Folterpraxis in Brasilien“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/04/07/unsagliche-folterpraxis-in-brasilien-gunter-nooke-menschenrechtsbeauftragter-der-deutschen-bundesregierung-kritisiert-in-brasilien-folter-und-andere-menschenrechtsverletzungen-druck-ist-noti/
„Hätte jedes Land einen Präsidenten wie Lula, dann wäre unsere Welt ein besserer Ort. Er ist kein Politiker, er ist ein Staatsmann.“ Deutscher Leserbrief an die „Zeit“.
The Third National Human Rights Plan was established on 21st December 2009 by presidential decree. Its directives, strategic objectives and programme activities, approved by the 11th National Conference on Human Rights, constitute a significant step towards the consolidation of a democratic State of Law.
http://www.bpb.de/publikationen/JU16H0,0,Vom_Umgang_mit_der_Diktaturvergangenheit.html
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/wissenschaft/1897202/
Der jüdische, in Israel geborene Unternehmer, Präsident des von progressiven Unternehmern getragenen Ethos-Instituts in Sao Paulo, sagte im Website-Interview weiter: „Das politische System ist verfault – man muß es ändern und nicht nur die Regierenden auswechseln, die stets in diesem System gefangen bleiben. Ich will echte, wahre Demokratie – doch frei von den ökonomischen Machthabern. Die Politik der ökonomischen Macht unterworfen – dies ist heute das Krebsgeschwür, das zum Ende der Menschheit führen kann. In Kopenhagen sah man das ganz genau – die Regierenden wollen sich nicht gegen jene stellen, die ihre Wahlkampagnen finanzieren. Die Öl-und Autoindustrie beispielsweise will nun einmal Regierungen, die das jetzige zerstörerische System der Mobilität und des Transports beibehalten. Die Waffenverkäufer wollen Regierungen, die Kriege führen. Daher muß die Macht der Wirtschaft über die Politik gebrochen werden. „
Jeder kennt heute meist sogar persönlich Leute, die nach dem Motto vorgehen: “Grün” öffentlich daherreden, umweltfeindlich denken und handeln – die Resultate sprechen Bände.
Lula war Informant der Diktatur-Geheimpolizei Dops, laut neuem Buch: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/
Systemkritiker Grajew gehörte der Arbeiterpartei(PT) Lulas an, verließ sie indessen nach den Mensalao-Korruptionsskandalen der Regierung sowie aus Unzufriedenheit mit dem Verbleib hochbelasteter PT-Leute in der Parteiführung. Auch der Weltsozialforum-Mitgründer Chico Whitaker, Träger des Alternativen Nobelpreises, hatte aus ähnlichen Gründen die PT verlassen. Beide sehen sich beim diesjährigen Weltsozialforum in Porto Alegre zahlreichen Parteifunktionären des kritisierten Typs sowie PT-Mitläufern und Pressefunktionären gegenüber.
„Klimaneutrale“ Zucker-und Ethanolproduktion in Brasilien.
„Putschversuch gegen Lula 2005″: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/05/putschversuch-gegen-lula-2005-und-das-weltsozialforum-in-salvador-da-bahia-komplexe-hintergrunde-des-fast-durchweg-von-der-lula-regierung-finanzierten-weltsozialforums-2010-in-brasilien-a-tent/
José Zapatero, amtierender EU-Ratspräsident: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/11/jose-zapatero-spaniens-premierminister-lobt-lula-uber-alle-masen-der-mann-der-die-welt-uberrascht-esse-homem-honesto-integro-e-admiravel-von-amnesty-international-angeprangerte-folter/
Chico Whitaker, Träger des Alternativen Nobelpreises, Lula-Kritiker: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/21/lula-kritiker-francisco-whitaker-trager-des-alternativen-nobelpreises-mitgrunder-des-weltsozialforums-katholischer-menschenrechtsaktivist/
Grajew kritisiert speziell das Verhalten der deutschen Multis, vor allem der Auto-Multis, in Brasilien – „damit sollte sich die deutsche Regierung eingehend befassen – schließlich eine lange Geschichte. Multis agieren hier völlig anders als in ihren Herkunftsländern. Ethisches Verhalten muß globalisiert werden.“
„Lula versprach eine politische Reform, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wiederherzustellen, die Korruption zu bekämpfen – auch bei Wahlen, zudem das Pflichtwahlsystem zu reformieren. Doch das wurde nicht realisiert – ebensowenig wie eine überfällige Steuerreform: Wer bis zu drei Mindestlöhne verdient, zahlt 48 Prozent direkte und indirekte Steuern – wer indessen über 30 Mindestlöhne bekommt, zahlt nur 24 Prozent! Es fehlt Steuergerechtigkeit in Brasilien. Wer mehr verdient, soll auch mehr Steuern zahlen. Eine Steuerreform, die dies bewirkt, wäre praktische Sozial-und Entwicklungspolitik. Auch eine Sozialfürsorgereform wurde nicht realisiert – es fehlen eben Basisreformen.“
„Hier in Brasilien sind die Besitzer der Privatschulen, Privatuniversitäten große Finanziers der Politiker-Wahlkampagnen. Gäbe es ein öffentliches Bildungswesen mit Qualität, wären die Geschäfte dieser Besitzer am Ende. Denn mit Sicherheit geben die kein Geld aus, damit ein gutes öffentliches Schulwesen entsteht. Bei den privaten Gesundheitsfirmen das gleiche – die sind ebenfalls große Wahlkampagne-Finanziers – und mit Sicherheit wollen die kein gutes öffentliches Gesundheitswesen, wegen den eigenen Geschäften.“
Grajew für mehr Radikalität der Weltsozialforum-Bewegung: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/26/weltsozialforum-2010-oded-grajew-unzufrieden-mit-mangelnder-radikalitat-der-bewegung-langst-uberfalliges-werde-nicht-getan-die-menschen-mussen-an-radikalere-schritte-denken/
Grajew zum Massenexodus von Brasilianern in die Erste Welt: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/08/05/bye-bye-brasil-weltsozialforum-erfinder-oded-grajew-aus-sao-paulo-zum-massenexodus-von-brasilianern-in-die-erste-welt/
„Folter ohne Ende“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
Brasiliens Staatschef Lula hat erwartungsgemäß ein neues Dekret zur Vergangenheitsbewältigung unterzeichnet, das die entsprechenden Forderungen von Verteidungsminister Nelson Jobim und den Militärs vollauf erfüllt. Gemäß ersten Einschätzungen der Medien sowie von Regierungsmitarbeitern haben sich damit erneut jene durchgesetzt, die „politische Repression“ während der Diktaturzeit bestreiten. Im neuen Dekret ist der Begriff „politische Repression“ nicht mehr enthalten. Das nationale Programm der Menschenrechte sei verwässert, sinnentleert worden, Lulas Menschenrechtsminister Paulo Vannuchi habe eine Niederlage erlitten. Sollte es irgendwann zur Schaffung einer Wahrheitskommission kommen, könne sie gemäß den neuen Formulierungen die Diktaturepoche nur allgemein behandeln und hat sich zudem mit den Zeitraum von 1946 bis 1988 zu befassen. Wie Brasiliens größte Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“ analysiert, kann nunmehr auf unbestimmte Zeit verhindert werden, all jenes herauszufinden, was über die Diktaturverbrechen nicht bekannt ist. Lula stelle jetzt die Diktaturgegner den Folterern, Mördern und Verantwortlichen für das Verschwindenlassen gleich. „Das neue Dekret Lulas ist die gravierendste Tat seiner Regierung. Und jene, die am meisten über ihn selbst enthüllt.“
Willy Brandt und sein Diktatur-Amtskollege José Magalhaes Pinto: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/
In Ländern wie Deutschland wird immer wieder die „fortschrittliche Regierungspolitik“ Brasilias gelobt.
Umgang mit Geschichte: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/11/brasilia-50-und-das-massaker-an-bauarbeitern/
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Guerrilha-Kämpferin Damaris Oliveira Lucena
Grünen-Politiker Alfredo Sirkis, Ex-Guerrilheiro, über Folter und „lokale Militärdiktatur“ unter Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/07/weiter-folter-in-brasilien-lokale-militardiktatur-des-organisierten-verbrechens-uber-slums-unter-lula-regierung-laut-brasilianischem-grunen-politiker-alfredo-sirkis-peter-scholl-latour-uber-bra/
In einem von Staatschef Lula unterzeichneten Dekret war ausdrücklich vorgesehen, jene Gesetze aus der Diktaturzeit von 1964 bis 1985 aufzuheben, die sich gegen die Garantie der Menschenrechte wenden oder gravierende Menschenrechtsverletzungen stützten. Dies traf besonders auf das Amnestiegesetz und dessen völkerrechtswidrige Auslegung zu. Clovis Rossi, Chefkommentator von Brasiliens führender Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“ kritisierte ein im Lande populäres Argument, wonach es nicht angehe, nur die „Rechtsverletzungen“ durch die Diktaturmilitärs, nicht aber jene von deren damaligen Gegnern zu untersuchen. Rossi betonte, jene Verstöße durch die bewaffnete Linke seien durchweg bestraft worden. In einigen Fällen sei dies auf der Basis der Gesetze erfolgt, in vielen Fällen indessen illegal, durch „Morde, Folter, Verschwindenlassen, Exil“. Die Rechtsverstöße durch den Repressionsapparat seien indessen nicht einmal untersucht worden – von wenigen Ausnahmen abgesehen.Â
Gemäß Völkerrecht war der bewaffnete Kampf gegen das durch einen Putsch an die Macht gelangte Militärregime Brasiliens natürlich durchweg legal, betonen immer wieder in-und ausländische Menschenrechtsexperten.
Willy Brandt und sein Diktatur-Amtskollege José Magalhaes Pinto: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/
„Folter ohne Ende“. http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
”Die Praxis der Folter ist als Form institutioneller Gewalt im Alltag des Sicherheitsapparats weiter präsent und richtet sich besonders gegen die Armen. Brasilianische Soziologiezeitschrift „Sociologia“ in der neuesten Ausgabe zur Menschenrechtspolitik unter Lula, die offenbar bei „Le Monde“ und „El Pais“ besonderen Anklang findet.
„Folter ohne Ende“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
Brasiliens größte Qualitätszeitung kommentiert die bizarre diesjährige Zeremonie der Verleihung von Menschenrechtspreisen von Brasilia mit dem Hinweis, daß die Leute im allgemeinen die vielen von Lula geäußerten Dummheiten witzig fänden. Lula habe großen Applaus für seine Bemerkung geerntet, daß man aus der Folterpraxis der Militärdiktatur die richtigen Lehren gezogen habe. Das Blatt fragt, ob unter den Beifallklatschern wohl noch jemand fähig sei, sich über derartige Äußerungen Lulas zu empören. Brasilien wäre besser, wenn es die Reife hätte, Folterer abzuurteilen.
Wie die Militärdiktatur Frauen folterte: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/26/brasiliens-komplizierte-vergangenheitsbewaltigung-maria-amelia-de-almeida-teles-grauenhaft-gefolterte-regimegnerin-heute-mitglied-der-wahrheitskommission-des-teilstaats-sao-paulo-zur-aufklarung-der/
1969 – Jahr der Unterzeichnung des Kulturabkommens sowie des Wissenschafts-und Technologieabkommens mit der Folterdiktatur Brasiliens.
“Wir wollen mehr Demokratie wagen”: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/22/mehr-demokratie-wagen-willy-brandt-1969-jahr-in-dem-er-in-bonn-vertrage-mit-der-brasilianischen-folterdiktatur-unterzeichnete/
Willy Brandt und sein Diktatur-Amtskollege José Magalhaes Pinto: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/
Laut Amnesty International, aber auch den unabhängigen brasilianischen Menschenrechtsorganisationen, ist die heutige alltägliche Folter in Lateinamerikas größter Demokratie ein Erbe der Militärdiktatur. Auch in bestimmten europäischen Ländern werden nicht selten die in Brasilien fortdauernde Folter, Todesschwadronen, außergerichtliche Exekutionen oder Sklavenarbeit angesichts zunehmender neoliberaler Herzenskälte offenbar zu den Kriterien für „Fortschrittlichkeit“ gezählt, erhält die Lula-Regierung für ihre Politik entsprechend viel Lob.
„Brasilien ist eine Industriemacht, die achtgrößte Wirtschaftsnation der Welt, modern und fortschrittlich.”
„Folter ohne Ende“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
Die Lula-Regierung, Resultate der Menschenrechtspolitik am Ende der zweiten Amtszeit, laut Menschenrechtsminister Paulo Vannuchi. „Nach wie vor hemmungslose Aktionen der Todesschwadronen, institutionalisierte Barbarei“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/14/nach-wie-vor-hemmungslose-aktionen-der-todesschwadronen-institutionalisierte-barbarei-lulas-menschenrechtsminister-paulo-vannuchi-raumt-gegen-ende-der-zweiten-amtszeit-erneut-fortbestehen-der-b/
„Pai dos pobres, máe dos ricos. Só por preguiça mental ou má-fé alguém ainda chama isso de esquerda.“ (Folha de Sao Paulo)
Günther Zgubic, Gefangenenpriester aus Österreich, zu Folter unter der Lula-Regierung: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/29/osterreichischer-pfarrer-und-gefangenenseelsorger-gunther-zgubic-in-brasilien-weiter-folter-in-allen-varianten-eine-deutsche-frau-wurde-unglaublich-mit-elektroschocks-kaputtgemacht-psychisch-ner/
„Gefängnissystem ähnelt nazistischen KZs“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/19/brasiliens-gefangnissystem-ahnelt-nazistischen-kzs-kritisiert-gilmar-mendes-prasident-des-obersten-gerichts-unmenschliche-absurde-zustande/
Goethe-Institut Sao Paulo: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/20/goethe-institut-sao-paulo-seminar-mit-marianne-birthler-uber-vergangenheitsbewaltigung-in-brasilien/
Scheiterhaufen ohne Ende: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/16/scheiterhaufenstadt-rio-de-janeiro-der-grausame-tod-einer-48-jahrigen-frau-in-der-microondas-laut-lokalzeitung/
Lynchjustiz und Menschenrechte unter Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/18/brasilien-land-der-lynchjustiz-3-bis-4-lynchmorde-pro-woche-laut-experte-jose-de-souza-martins/
Brasilias Bildungspolitik: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/22/fast-60-prozent-der-brasilianer-ab-15-sind-laut-pisa-kriterien-funktionelle-analphabeten-warnt-bildungsexperte-joao-batista-araujo-e-oliveira/
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/tagfuertag/1698492/
Vannuchi wies gegenüber der Presse speziell auf Todesschwadronen im brasilianischen Nordosten, aus dem Staatschef Lula stammt. Die Organisation Amerikanischer Staaten prüfe derzeit 98 Anklagen gegen Brasilien wegen Menschenrechtsverletzungen gravierender Art. Bei Brasiliens Todesschwadronen bestehe eine promiskuitive Allianz zwischen Vertretern des Staates(agentes publicos) und Vertretern außerhalb des Staatsapparats.
Die Europäische Union macht ihre Beziehungen zu Brasilien nicht von der gravierenden Menschenrechtslage abhängig – bei entsprechenden Verhandlungen blieb jegliche Kritik Brüssels an systematischer Folter, Todesschwadronen, Verfolgung und Ermordung von Menschenrechtsaktivisten und systemkritischen Journalisten etc. aus. Die spricht Bände, da die Europäische Union bei bestimmten anderen Staaten die Menschenrechtslage als ausschlaggebend betrachtet.
Bemerkenswert ist, wieviel Lob daher ein Gewalt-Gesellschaftsmodell diesen Zuschnitts von hochrangigen mitteleuropäischen Politikern, darunter aus Deutschland, seit Jahren erhält.
Kein IS-Terror – Medienfoto von Geköpften aus Brasilien – strategischer Partner der Merkel-Gabriel-Regierung. Ausriß.
Die Rio-Äußerung 2010 von Bundesaußenminister Guido Westerwelle(FDP), die wegen der grauenhaften Menschenrechtslage in Brasilien besonders aufhorchen ließ:”Erneut lobte Westerwelle in seiner Rede Brasilien als wichtigen “strategischen Partner” Deutschlands. Die Interessen reichten weit über Wirtschaftsinteressen hinaus. “Wir wissen, dass wir im Geiste sehr eng verbunden sind.” (Tagesspiegel) Außenminister Westerwelle traf diese Bewertung vor dem Hintergrund sehr genauer Kenntnis der gravierenden, von Staat und Regierung/Staats-und Regierungsangestellten begangenen Menschenrechtsverletzungen in Brasilien. Dies läßt wichtige Rückschlüsse auf aktuelle Politikziele in Deutschland zu.
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Brasiliens heutiger Staatspräsident Luis Inacio Lula da Silva hatte bereits als Gewerkschaftsführer im Jahre 1979 klargestellt, wie er zu Hitler steht. In einem Interview sagte Lula damals: “Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.”
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Ausriß. “Wir sind alle Lula”.
Vor wenigen Tagen wurde der in Brasilien noch immer sehr populäre Ex-Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silca wegen vermeintlicher passiver Korruption zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt – von einem dem großbürgerlichen Block willfährigen Richter
„Wir sind bestürzt über die Verurteilung des brasilianischen Ex-Präsidenten Lula wegen angeblicher Korruption. Die Anklage wirkt konstruiert und politisch motiviert, die mehr als dürftige Beweislage stützt sich auf Kronzeugenaussagen. Erneut scheint die Justiz für politische Zwecke instrumentalisiert zu werden. Lulas Partei, die Partei der Arbeiter (Partido dos Trabalhadores – PT), sieht darin einen Anschlag auf die Demokratie und die Verfassung. Bereits im letzten Jahr wurde Dilma Rousseff durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben. Nun entsteht der Eindruck, dass Lula, der die Umfragen zu den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2018 anführt, mit einem fadenscheinigen Urteil aus dem Verkehr gezogen werden soll. Mit der PT hoffen wir darauf, dass in den nächsten Instanzen die Gerechtigkeit zum Zuge kommt. Unsere Solidarität gehört der PT und Luiz Inácio Lula da Silva.“
Die deutsch-brasilianischen Beziehungen sind politisch, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich breit verankert. Sie basieren auf gemeinsamen Werten und übereinstimmenden Auffassungen zur globalen Ordnung. Brasilien ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem Deutschland durch eine „strategische Partnerschaft“ verbunden ist. (Auswärtiges Amt, Berlin)
Wem nützt die Banditendiktatur?
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/15/wem-nutzen-banditendiktatur-und-immer-mehr-no-go-areas/
In meinungsbildenden deutschen Analysen, in der deutschen Parteipropaganda wird die brasilianische Regierung ausdrücklich als “progressiv” eingestuft.
“Brasilien ist eine Industriemacht, die achtgrößte Wirtschaftsnation der Welt, modern und fortschrittlich.”
Bundesaußenminister Guido Westerwelle:
“Brasilien ist das Kraftzentrum Südamerikas geworden und zu einer Gestaltungsmacht mit globalem Anspruch herangewachsen”.
Leonardo Boff kritisiert das Urteil des Obersten Gerichts, die Vorgehensweise des schwarzen Präsidenten des Obersten Gerichts, Joaquim Barbosa. Es sei bestraft worden gegen die Prinzipien des Rechts. http://site.adital.com.br/site/noticia.php?lang=PT&cod=78939
Boffs Kritik sagt sehr viel über ihn selbst, seine Wertvorstellungen.
In nicht wenigen deutschsprachigen Analysen über das erste Amtsjahr von Dilma Rousseff ist offenbar verboten, die gravierende Menschenrechtslage, darunter Folter und Todesschwadronen, auch nur zu erwähnen.
Zu den Besonderheiten Brasiliens – als Testlabor des Neoliberalismus – zählt, daß das organisierte Verbrechen seit Jahrzehnten eine wichtige Rolle bei der Paralysierung von Protestpotential spielt. Allein die von Banditenkommandos direkt verhängte bzw. informelle Ausgangssperre in ungezählten Slums verhindert, daß sich Slumbewohner an Straßenprotesten beteiligen, die gewöhnlich nicht an der Peripherie, sondern im Zentrum der Großstädte stattfinden: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/15/wem-nutzen-banditendiktatur-und-immer-mehr-no-go-areas/
Ausriß. Brasiliens größte Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo” berichtet am 16.5.2013 in großer Aufmachung über die massiven Proteste während des Joachim-Gauck-Aufenthalts in Sao Paulo gegen Todesschwadronen, Blutbäder – deutsche Medien berichten naturgemäß garnichts. ”Staatssekretär verspricht Null Toleranz nach Protestakt gegen Blutbäder”.
http://www.bpb.de/publikationen/JU16H0,0,Vom_Umgang_mit_der_Diktaturvergangenheit.html
„Sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Bereich ist das größte Land Südamerikas zu einem Vorbild in der Region geworden. “ WeltTrends, Potsdam 2012
„Hätte jedes Land einen Präsidenten wie Lula, dann wäre unsere Welt ein besserer Ort. Er ist kein Politiker, er ist ein Staatsmann.“ Deutscher Leserbrief an die „Zeit“.
Auch aus europäischen Ländern erhält die sehr spezielle Demokratie-Politik der Lula-Regierung sehr viel Lob. Beifall kommt auch von alten und neuen Rechten. Im Gegensatz zu Amnesty International London sind angesichts rasch zunehmender neoliberaler Herzenskälte für die meisten europäischen Medien gravierende Menschenrechtsverletzungen in Brasilien, wie Scheiterhaufen sowie von Staatsangestellten praktizierte Folter und Todesschwadronen, nicht der Rede und damit auch nicht der Erwähnung wert. Lulas Menschenrechtsbilanz zweier Amtszeiten hat die politische Glaubwürdigkeit seiner Regierung in europäischen Ländern offenbar sehr stark erhöht.
“Südamerikas Vorzeigestaat” – Der Spiegel 2012.
In den letzten Jahrzehnten, etwa nach Rio – 92, ließen sich aus nächster Nähe die Denkweisen hoher, meist demokratisch bestimmter Staatsgäste aus Europa und den USA sowie deren Anhang, darunter der mitreisenden Journaille, registrieren: Scheiterhaufen – na und? Todesschwadronen – na und? Folter – na und? Slum-Diktatur mit Sondergerichten – na und? Nicht wenige dieser Leute nannten sich kurioserweise sogar offiziell Christen…
Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza Toledo: http://www.hart-brasilientexte.de/2010
In der INSI-Rangliste der für Journalisten gefährlichsten Länder der Welt steht Brasilien 2012 auf Platz 8.
Ausriß.
Fotodokumentation und Slum-Dikatur: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/
Gregor Gysi, Linkspartei, Deutschland: „Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.“
„Lula Superstar“: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-70569506.html
2013 startet Deutschlandjahr in Brasilien: http://www.alemanha-e-brasil.org/de
Scheiterhaufen und Slum-Diktatur: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/16/scheiterhaufenstadt-rio-de-janeiro-der-grausame-tod-einer-48-jahrigen-frau-in-der-microondas-laut-lokalzeitung/
Ausriß, Rio-Lokalzeitung, Scheiterhaufen-Opfer, 7.11.2012. http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/668242/
Die Aufdringlichkeit der Sinne
Vom machtgeschützten Verlust der gesellschaftlichen Sehkraft – Oskar Negt(2000)
“Der Verlust jener in sinnlicher Erfahrung begründeten Urteilsfähigkeit der Menschen hat in unserem Jahrhundert für viele Menschen tödliche Folgen gehabt. Das Wegsehen, die machtgeschützte Sinnenblindheit, wenn Menschen verfolgt und getrieben, vergewaltigt und öffentlich gequält werden – das gehört nicht der Vergangenheit an.”
José Zapatero, amtierender EU-Ratspräsident: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/11/jose-zapatero-spaniens-premierminister-lobt-lula-uber-alle-masen-der-mann-der-die-welt-uberrascht-esse-homem-honesto-integro-e-admiravel-von-amnesty-international-angeprangerte-folter/
Angela Merkel und Menschenrechte in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/11/lateinamerika-reise-von-bundeskanzlerin-angela-merkel-und-die-menschenrechtelaut-dihk-prasident-braun-keine-notwendigkeit-das-thema-besonders-zu-betonen/
Gefängnishorror unter Lula – UNO-Menschenrechtskommission in Genf befaßt sich mit den Zuständen. Foto von brasilianischen Menschenrechtsaktivisten.
Umgang mit Geschichte: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/11/brasilia-50-und-das-massaker-an-bauarbeitern/
Menschenrechtsminister Paulo Vannuchi zur Sklavenarbeit: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/22/a-censura-nunca-desiste-kampagne-gegen-zensur-von-pubaddict/
Zeitungsfoto – Rio-Bewohner betrachten Ermordete. Das Desinteresse an den tatsächlichen Lebensbedingungen der Slumbewohner ist enorm.