https://www.youtube.com/watch?time_continue=12&v=sMrifr1G2aw
NATO, NATO-Mitgliedsland Türkei, NATO-Waffenlieferungen über die Türkei an Terroristen: “Der Oberste Gerichtshof in Ankara habe ein Urteil gegen Dündar wegen Geheimnisverrats aufgehoben, meldet die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf das Gericht. Der Journalist war 2016 wegen Geheimnisverrats zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Grund war ein Artikel über verdeckte Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an islamistische Rebellen in Syrien.” Deutschlandfunk, 9.3. 2018.
FAZ: Dündar war im Mai 2016 unter dem Vorwurf des Geheimnisverrats zu fünf Jahren und zehn Monaten Gefängnis verurteilt worden. Grund war ein Artikel in „Cumhuriyet“ aus dem Jahr 2014 über verdeckte Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an islamistische Rebellen in Syrien.
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Zeitungsausriß – Brandanschläge auf PKW von Systemkritikern in Dresden – direkt neben einer Protestkundgebung, Lebensgefahr für viele Menschen. Was stets auffiel – trotz sehr großen Polizeiaufgebots wurden diese Anschläge nicht verhindert, Täter vorhersehbar nicht gefaßt.
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-DIE WELT: “Stange wird Mitte Februar in Damaskus erwartet…Syriens Traum von der ersten Teilnahme an einer Fußball-WM war erst in den Play-offs gegen Australien geplatzt. Syrien zwang die Socceroos im Rückspiel bis in die Verlängerung, schied nach der 1:2-Niederlage jedoch aus.”
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„Syrer darf Zweitfrau
nach Deutschland holen“. BILD, Jan. 2018, zur neudefinierten Kulturbereicherung durch die GroKo – ihrer Frauenpolitik.
„In Schleswig-Holstein durften zwei Männer ihre Zweitfrauen nach Deutschland nachholen“.
“Schwarz-Rot ist unser Tod! Jusos Thüringen”.
Was Adolf sehr gefreut hätte…
Keine Bundesregierung hat mehr Rüstungsexporte in Spannungsgebiete genehmigt als die große Koalition in den zurückliegenden Jahren. Wie das „ARD-Hauptstadtstudio“ am Dienstag berichtete, lag im Jahr 2017 die Gesamtsumme aller Einzelgenehmigungen bei 6,24 Milliarden Euro, ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr (6,88 Milliarden Euro). Das ergebe sich aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Insgesamt addierten sich demnach die Summen der Regierungsjahre 2014 bis 2017 bei Einzelgenehmigungen auf die Rekordsumme von 24,91 Milliarden Euro.
Politisch sehr viel brisanter seien allerdings die Steigerungsraten bei den sogenannten Drittstaaten, die nicht zu EU oder Nato gehören. Mit 3,79 Milliarden Euro lag demnach die Genehmigungssumme im Jahr 2017 noch einmal leicht über dem Wert des Vorjahres mit 3,69 Milliarden. Addiert man die Regierungsjahre der großen Koalition, ergebe sich für Drittstaaten die Rekordsumme von 14,49 Milliarden Euro.
Das seien rund 45 Prozent mehr als unter der schwarz-gelben Koalition, als sich die Genehmigungen an Drittstaaten auf etwa 10 Milliarden summiert hätten. In ersten großen Koalition unter Angela Merkel von 2005 bis 2009 und erst recht in den rot-grünen Regierungsjahren hätten die Zahlen noch deutlich niedriger gelegen.
Unter den zehn größten Waffenkunden sind demnach fünf Drittländer, die in Spannungsgebieten liegen… Zitat FAZ
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Linkspartei wirft der GroKo „moralische Verkommenheit“ vor, aber unterstützt die SPD vielerorts politisch, hat die SPD im Rüstungsexport-Bundesland Thüringen unter Ramelow/Linke sogar als Koalitionspartner – widersprüchlicher gehts nimmer:
Stand: 24.01.2018 10:11 Uhr
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Thüringen – Produktion für Rüstung und Krieg:http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Jenoptik.647.0.html
NATO-Panzer 2018 völkerrechtswidrig in Syrien eingerückt – welche Panzerteile aus Thüringen stammen…Weiter warten auf Positionierung von Ramelow, Ramelow-Ministern.
“Zwar ist die Jenoptik AG mit Sitz in Jena hauptsächlich für optische Instrumente bekannt, aber einen großen Teil ihres Umsatzes verdient sie mit dem Rüstungsgeschäft. In ihrem Segment “Verteidigung & Zivile Systeme” stellt sie unter anderem auch Bauteile etwa für Militärflugzeuge und -hubschrauber, für Kriegsschiffe, Drohnen, Panzer und Luftabwehrraketen her.”
Die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung will weiterhin an der rund elfprozentigen Beteiligung des Freistaats an Jenoptik festhalten – obwohl der Technologiekonzern auch Rüstungsgüter produziert. Das berichtet der MDR.
SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee habe dies gegenüber dem MDR damit erklärt, dass Jenoptik ein tragender Pfeiler der Thüringer Wirtschaft sei. Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken habe diese Beteiligung kürzlich gegenüber dem Sender Phoenix verteidigt und die Anteile als gutes Investment – auch in Kenntnis der Defense-Sparte bezeichnet.(Aufschrei Waffenhandel)
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Ausriß Bild. Die Schwesterparteien CDU/CSU und SPD.
Ausriß, Schwesterparteien.
“Riesiger Russen-Angriff auf unsere Wahl”. Ausriß BILD
Ausriß. BILD über gängige neoliberale Politschauspielerei, den peinlichen Politzirkus der Bananenrepublik.
Ausriß. “Schulz taumelt”.