Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Saarland-Wahlen 2017 und Windkraft-Mauscheleien, Strafanzeige gegen Anke Rehlinger(SPD) und Reinhold Jost(SPD):“Wenige Tage vor der Landtagswahl wird es für Umweltminister Reinhold Jost ungemütlich.“ SR. SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger(Ex-Umweltministerin) unter Druck…“Nach Angaben des Ministeriums sind seit 2013 insgesamt 41 Windräder in Wäldern errichtet und in Betrieb genommen worden.“ Warum DIE LINKE mit der Saar-SPD koalieren will…Wie die Brandt-Schmidt-Steinmeier-Schulz-SPD tickt. „Die Grünen haben sich nun endgültig wegen ihres Festhaltens an der Windkraft aus dem Rennen geschossen.“ AfD Saarland

Mittwoch, 22. März 2017 von Klaus Hart

Wahljahr 2017 und wichtiges, brisantes Wahlkampfthema Windkraft/Energiewende-Bluff: Grüne(und “LINKE”) bekamen deshalb erstmals auch in westlichem Bundesland heftigen Denkzettel. Nach Mecklenburg-Vorpommern nun auch Rauswurf im Saarland:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-wichtiges-wahlkampfthema-windkraftenergiewendebluff-grueneund-linke-bekamen-deshalb-erstmals-auch-in-westlichem-bundesland-entsprechenden-denkzettel-nach-mecklenburg-vorpomm/

“Wenn ich durch die Landschaft fahre und die Windräder sehe, dann freue ich mich jedesmal, weil ich sage, wie geil ist das, denn wir können Energie erzeugen, ohne die Umwelt damit kaputt zu machen.”

Barbara Meyer-Gluche, DIE GRÜNEN, Spitzenkandidatin für Saarland-Landtag 2017

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Ausriß – das Echo auf die Argumentation von Barbara Meyer-Gluche – siehe Saarland-Wahlresultat…

Saarland-Wahlen 2017 mit erwartetem Schulz-Negativ-Effekt – Resultate:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/26/saarland-wahlen-2017-mit-erwartetem-schulz-negativ-effekt-resultate/

http://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/windpark_ottweiler_lautenbach_hoecherberg_saarland_vorwurfe_strafanzeige_umweltminister_jost100.html

„Wenige Tage vor der Landtagswahl wird es für Umweltminister Reinhold Jost ungemütlich. Denn es sind brisante Dokumente aufgetaucht, die Mauscheleien bei der Genehmigung des Windparks Lautenbach bei Ottweiler beweisen sollen. Das Ministerium weist die Vorwürfe zurück. Der Anwalt der Windkraftgegner hat unterdessen Strafanzeige gegen Jost und die frühere Umweltministerin Rehlinger gestellt.“ SR

“Die 40-jährige SPD-Politikerin will heute stärkste Kraft im Saarland werden.” ARD, 26.3.2017

„Nach den Umfragen kann die CDU von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Koalition mit der SPD sicher fortsetzen. Die CDU liegt in den Umfragen teils deutlich vor der SPD…Für Grüne und FPD wird es den Umfragen zufolge schwierig, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Dagegen wird die rechtspopulistische AfD voraussichtlich sicher einziehen und dann in 11 von 16 Landtagen sitzen.“ BILD

.http://www.bild.de/regional/saarland/umweltministerium-saarland/minister-feuert-windkraft-exprte-50979636.bild.html

BILD liegt eine Mail vom 31. Januar 2017 vor, die der promovierte Biologe von seinem Dienst-Account an den Generalsekretär der Saar-CDU, Roland Theis (39), geschickt hat.

Unter „Hallo Roland“ schreibt er: … Ottweiler-Bexbach schlägt hier im Haus Wogen und es kommt eine Bürgeranfrage nach der anderen. Ich glaube, dass die CDU gut daran täte, sich nun deutlich für eine Reduktion von Neuanlagen einzusetzen…“

Das Schreiben schließt mit dem Angebot: Wenn Du Bedarf hast, kann ich Dir gerne einige Infos zukommen lassen.“

Pikant: Das Umweltministerium ist SPD-geführt. Koalitionspartner CDU hat sich in den vergangenen Wochen zunehmend von den Windkraft-Plänen des Ministeriums distanziert.

Theis bestätigt den Eingang des Schreibens, bestreitet allerdings, auf das Angebot eingegangen zu sein. Der Generalsekretär: „Ich habe weder vertrauliche Informationen von Herrn Hoffmann erhalten noch angefordert.“

„Whistleblower“ Hoffmann zu BILD: „Ja, ich habe vertrauliche Infos weiter gegeben, trage die Konsequenzen. Mir geht es allein um den Naturschutz und die fragwürdigen Genehmigungsverfahren für 36 Windparks en bloc zum Ende des Jahres.“

Die Mail an Theis sei nur eine „Empfehlung“ gewesen: „Ein Spitzel bin ich nicht.“

Das Umweltministerium hat Strafanzeige gegen ihn erstattet. Zitat BILD, 24.3. 2017

„Die Grünen haben sich nun endgültig wegen ihres Festhaltens an der Windkraft aus dem Rennen geschossen.“ AfD Saarland

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Ausriß – Saarland-Wahlkampf-Knackpunkt Windkraft und hemmungslose Naturvernichtung durch Autoritäten…

Grüne Saarländerin:“Grünen-Chefin Simone Peter. Dumm, Dümmer, GRÜFRI”. BILD, 3.1. 2017. Wie die Grünen ticken – siehe Idol Timoschenko…

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Ausriß. Saarländerin Simone Peter

Saarland und die Nazis. Oskar Lafontaine – distanzierte er sich von Helmut Schmidt? AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945.Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen…Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

Mit SPDCDU-Funktionären durchsetzte deutsche Staatsmedien bauen in Wahljahr 2017 auf Vergeßlichkeit, kurzes Gedächtnis der Medienkonsumenten…

AfD-Höcke-Rede in Dresden – vorhersehbares Urteil der Staatsanwaltschaft 2017: “Seine umstrittene Rede in der Landeshauptstadt sei nicht volksverhetzend und verunglimpfe auch nicht das Andenken Verstorbener. Insgesamt lagen 91 Strafanzeigen gegen Höcke vor.” Tagesschau, 1.3. 2017:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/01/hoecke-rede-in-dresden-vorhersehbares-urteil-2017-seine-umstrittene-rede-in-der-landeshauptstadt-sei-nicht-volksverhetzend-und-verunglimpfe-auch-nicht-das-andenken-verstorbener-insgesamt-lagen-9/

“Frauke Petry spricht offen über Rückzug aus der AfD”. FAZ (Viel Jubel von interessierter Seite)

„Neuer SPD-Vorsitzender Martin Schulz – Wie glaubwürdig ist der Millionär wirklich?“ Epoch Times

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“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”. Protestplakat in Erfurt, Ausriß.

“Ich bin sowohl gefühlt als auch faktisch der bessere Kandidat.” Martin Schulz/SPD, 29.1. 2017

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Ausriß – “LINKE” und Wunsch-Koalitionspartner Schulz-SPD…

„Saar-SPD will AfD im Landtag verhindern“. ARD-Agitprop. „Neben dem Ziel, selbst stärkste Kraft im Landtag zu werden, wolle man vor allem dafür sorgen, dass die AfD im Saarland unter fünf Prozent bleibe, sagte SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger vor rund 1400 Gästen.“

SPD-Politiker verlässt Partei nach Müller-Auftritt mit Islamisten

BILD 2017: Der Ex-Abgeordnete Erol Özkaraca (53) verlässt die SPD. Ein Aus mit Ansage. Denn schon länger kritisierte er den aus seiner Sicht zu laxen Umgang Michael Müllers mit dem politischen Islam.

Berlin – „Adé SPD!“ – So beginnt Erol Özkaraca seinen Abschiedspost auf Facebook. Grund für den Austritt des Neuköllner Ex-Abgeordneten: Die Teilnahme des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (52, SPD) an einer umstrittenen Friedensdemo…

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Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

„STRAFANZEIGE WEGEN BESTECHLICHEIT

Der Streit um den Windpark Lautenbach/Bexbach geht weiter

Laut dem Anwalt der Bürgerinitiative ist das Originalprotokoll inzwischen vom Server des Umweltministeriums verschwunden. Stattdessen sei ein anderes Schriftstück aufgetaucht, in dem „diese entscheidenden Passagen fehlen“. Inzwischen habe man gegen den amtierenden Umweltminister Jost und seine Amtsvorgängerin Anke Rehlinger (beide SPD) Strafanzeige wegen Bestechlichkeit gestellt. „Wir gehen davon aus, dass der Windpark illegal genehmigt worden ist und zwar sehenden Auges.“

Wie es weitergeht mit dem Informanten, der das Protokoll aus dem Umweltministerium geschleust haben soll, dazu wollte das Ministerium keine Stellung beziehen. Aus Ministeriumskreisen heißt es allerdings, der Mitarbeiter sei am Dienstag von der Arbeit freigestellt worden.“

„Strittig diskutiert wird auch immer, ob Windräder auch im Wald aufgestellt werden dürfen. Umweltminister Reinhold Jost (SPD) hat in dieser Frage mittlerweile Fakten geschaffen. Nach Angaben des Ministeriums sind seit 2013 insgesamt 41 Windräder in Wäldern errichtet und in Betrieb genommen worden. Rund 21 Hektar Wald fielen dadurch weg.“ Saarbrücker Zeitung 2017

WagenknechtIllnerSyrien16

Ausriß. Was Sahra Wagenknecht und ihrer Partei offenbar so gut an der SPD gefällt, die SPD in hohem Maße als Wunsch-Koalitionspartner geeignet erscheinen läßt…

Wie Gysi tickt, warum er die Schulz-SPD großartig findet:

“Saarland

Gysi sieht mit Schulz neue Chancen für Rot-Rot-Grün im Bund”. FAZ

Grüne: Rehlinger kämpft nicht für erneuerbare Energien/SOL.DE

Er fügte hinzu: „Ich habe es bisher nie erlebt, dass Anke Rehlinger für den Ausbau der erneuerbaren Energien kämpft, wenn es hart auf hart geht – Wirtschaftsminister Heiko Maas schon gar nicht.“ Dabei wäre die Umweltministerin seiner Meinung nach gerade dann gefragt, wenn es darum gehe, Windparks dort durchzusetzen, wo es Widerstand dagegen gibt, wie gegenwärtig in Wallerfangen. „Da ist kein Herzblut für erneuerbare Energien da“, monierte Ulrich. „Im Konfliktfall lässt sie es einfach laufen.

Der Grünen-Chef verwies darauf, dass Windparks nicht nur ökologische Vorteile hätten, sondern auch einen Beitrag zur Sanierung der saarländischen Kommunen leisten könnten. Diese könnten damit nämlich gutes Geld verdienen.
Im Mai 2013 hatte sich der Gemeinderat Wallerfangen gegen den Windpark ausgesprochen. Vor einer Woche lehnte auch das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz das Projekt ab. nof

 

 

Verfassung außer Kraft?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/29/der-energiewende-bluff-2016-erstmals-verfassungsbeschwerde-gegen-umweltvernichtenden-windkraftausbau/</

Wahlen im Saarland am 26.3. 2017. Die Wertvorstellungen der SPD-und CDU-Wähler. Derzeitiger deutscher “Justizminister” Heiko Maas(SPD) stammt aus dem Saarland:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/20/wahlen-im-saarland-am-26-3-2017-die-wertvorstellungen-der-spd-und-cdu-waehler/

SPD-Steinmeier:

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/19/bundespraesident-frank-walter-steinmeierspd-amtsantritt-am-19-3-2017-in-berlin/

SaarlandWagenknechtLafo17

Ausriß – “LINKE” und Wunsch-Koalitionspartner Schulz-SPD…

Willy Brandt und die getarnten Spenden der USA-Regierung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

Neoliberale Wahlfälschungstricks heute – Beispiel CDU: “„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal”: http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/24/neoliberale-wahlfaelschungstricks-heute-beispiel-cdu-kriminelle-energie-haftstrafe-fuer-ex-cdu-stadtrat-holger-gebhardt-wegen-wahlfaelschung-in-stendal/

Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

Die Sozis und die Nazis – Feindbild Iwan/Russe folgerichtig wie unter Adolf Hitler…:

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/30/die-sozis-und-die-nazis-der-fall-karl-branner-in-kassel-warten-auf-positionierung-von-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-zu-umstrittenen-spd-ikonen-helmut-schmidt-und-willy-brandt/

SaarlandAfDSPD17

Ausriß – Tagesschau-Agitprop zu kurioser SPD-Propaganda im Saarland-Wahlkampf.

AfDVerdiMobbingFibel17

“Fiese Mobbing-Fibel” gegen AfD 2017 – Ausriß.

Politschauspieler-und Parteienreaktionen zeigen, daß es mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg, in Deutschland nicht weit her ist. “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”

SPD-Hochstaplerin Petra Hinz:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/11/hochstaplerin-petra-hinzspd-2016-offenbar-immer-noch-keine-rueckzahlung-der-zu-unrecht-einkassierten-leistungendiaeten-etc-seit-1989-immer-noch-keine-aberkennung-der-abgeordneten-pensionsanspru/

Kein Foto von Brandt und Geisel im Willy-Brandt Forum Unter den Linden, Berlin.   http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/

Kurioser ARD-Agitprop zur Saarland-Wahl – was alles fehlt…:http://www.sr.de/sr/home/nachrichten/dossiers/wahlen/landtagswahl_2017/index.html

Wie die FDP tickt:

“Halle für Genscher”. MDR aktuell verschweigt am 22.2. 2017 komplett NSDAP-FDP-Genschers enge Kontakte u.a. zur nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens, Argentiniens:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/22/halle-fuer-genscher-mdr-aktuell-verschweigt-am-22-2-2017-komplett-genschers-enge-kontakte-u-a-zur-nazistisch-antisemitisch-orientierten-folterdiktatur-brasiliens-was-war-da-los-hinter-den-reda/

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    NEU: Fotoserie Gesichter Brasiliens

    Fotostrecken Wasserfälle Iguacu und Karneval 2008

    23' K23

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