„Der Aufwand der Abschiebung: Ein Beamter pro Asylbewerber. Wenn abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden, brauchen Beamte starke Nerven. Da werden sie auch mal bespuckt und getreten.“ INSÜDTHÜRINGEN, Suhl, August 2015. Suhl und die Politik in Thüringen – die Wertvorstellungen von SPD und Grünen…

Samstag, 22. August 2015 von Klaus Hart

Heuchlerisches Betroffenheitsgesülze für die soziokulturelle Umgestaltung Deutschlands zuständiger Autoritäten, Politschauspieler – ein hochinteressanter Untersuchungsgegenstand für Politik und – Kommunikationswissenschaftler, Historiker. Deutsche Autoritäten setzen auf zügige Erhöhung der Zahl von Ausländern, die sich entgegen deutschen Gesetzen illegal im Land aufhalten – und auf damit vorprogrammierte soziale Konflikte.

Deutschlands “Abschiebepraxis” – FAZ:http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/abschiebung-die-kehrseite-der-willkommenskultur-13763895.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

Ausriß.

Ausschreitungen in Suhl – importierte ethnisch-religiöse Konflikte:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/21/suhl-2015-grosses-echo-auf-erfolgreiches-experimentieren-der-autoritaeten-mit-ethnisch-religioesen-konflikten-nun-auch-in-ostdeutschland-pegida-vorhersagen-bestaetigt/

Erfolgreiche, zügige Schaffung von Parallelgesellschaften in Deutschland:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/12/es-sind-parallelgesellschaften-entstanden-wdr-tv-2015-zu-den-erfolgen-der-autoritaeten-beim-zuegigen-installieren-von-gewalt-gesellschaftsmodellen-in-deutschland/

“Dresden wird gefährliches Pflaster” – systematische Förderung von Gewalt und organisiertem Verbrechen, Resultate: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/

MDR mit Fahndungsaufruf – Täter läuft weiter frei herum, was zuständige Politiker zulassen:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/04/chemnitz-2015-mdr-mit-fahndungsaufruf-chemnitz-7-jaehriges-maedchen-vergewaltigt-fahndung-nach-einem-nordafrikaner/

Ausriß, MDR-Fahndungsaufruf.

Bundespräsident Joachim Gauck noch nicht in Chemnitz eingetroffen.

POLIZEI JAGT KINDERSCHÄNDER IN CHEMNITZ|Mädchen (7) auf
Spielplatz missbraucht/Bild-Zeitung

…Als das Mädchen außer Sichtweite der Mutter, aber immer noch auf dem Spielplatz war, versperrte plötzlich ein Mann dem Kind den Weg. Er hielt ihm den Mund zu und verging sich an der 7-Jährigen.

“Demnach umklammerte der Marokkaner die Frau, forderte Sex, riss sie zu Boden, würgte sie, schlug mit Fäusten auf sie ein, biss sie sogar.” “PROZESS GEGEN SEX-ANGREIFER VON MEISSEN BEGINNT” Mopo Dresden 2015.

Prozeß gegen Mörder des Moslem-Eritreers Khaled beginnt Ende August:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/30/moslem-eritreer-ermordet-in-dresden-moslem-eritreer-khaled-prozessbeginn-im-august-2015-laut-medien-saechsische-theater-brachten-den-brisanten-fall-immer-noch-nicht-auf-die-buehne/

Bodo Ramelow und die politischen Partner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Willy Brandt und Brasiliens Folterdiktatur:

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/

-http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/willy-brandt-und-lateinamerikanische-folterdiktatoren-die-kuriose-interpretation-des-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-in-lateinamerika-stellt-sich-der-si-praesident-an-die-seite-der/

Die Wertvorstellungen der Grünen:

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/

Oligarchen in der Ukraine. Wie die Grünen ticken:

Rebecca Harms (l.) und Werner Schulz vor dem Krankenhaus in Charkiw, in dem Julia Timoschenko behandelt wird.

Rebecca Harms (l.) und Werner Schulz – welche Werte sie mit Oligarchin Timoschenko (“Russen abschlachten”) verbinden. Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/26/timoschenko-und-rebecca-harms-warten-auf-die-reaktion-der-grunen-politikerin-zu-auserungen-ihrer-heldin-deutsche-medien-nennen-harms-eine-ukraine-kennerin/

Die Wertvorstellungen der Grünen – Beispiel Oligarchin Timoschenko, deren Rolle in der Ukraine:

Tagesschau, Nov. 2014: “Es lag zum Beispiel daran, dass Politikerinnen wie Julia Timoschenko im Westen als Demokratinnen bezeichnet und unterstützt wurden, während sie in der Ukraine als Mitglied der überaus korrupten Elite gesehen wurden.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/28/tagesschau-28nov2014es-lag-zum-beispiel-daran-dass-politikerinnen-wie-julia-timoschenko-im-westen-als-demokratinnen-bezeichnet-und-unterstutzt-wurden-wahrend-sie-in-der-ukraine-als-mitglied-de/

Wer mit Mörder und Falschaussagern problemlos durch Dresden zog – Demonstration mit dem Mörder, doch danach keine Demonstration gegen den Mörder, keine Distanzierung von vorangegangener Solidarität mit Mörder und Falschaussagern – zeitgeschichtlich bemerkenswerte Wertvorstellungen des Pegida-kritischen Spektrums :

KhaledRassismustötet

„Bei der Auftaktkundgebung auf dem Jorge-Gomondai-Platz hatte neben mehreren Migranten sowie Vertretern des sächsischen Flüchtlingsrates und der Opferberatung des RAA Sachsen auch die Ausländerbeauftragte der Stadt Dresden, Kristina Winkler, gesprochen. „Wir alle stehen in der Verantwortung, die Schwächsten der Gesellschaft zu integrieren und zu schützen“, sagte sie. Es sei ein Armutszeugnis für Dresden, dass Flüchtlinge hier Angst haben müssten. Unter den Demonstranten waren auch Stadt- und Landräte sowie Vertreter des Staatsschauspiels Dresden.“ LVZ

Video der Khaled-Demo:https://www.youtube.com/watch?v=TmCa2TY_sj0