“Wikileaks zeigt offene Wunden.” (Sao Paulo)
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-“In Washington genießen Menschen wie Paul Wolfowitz, der politische Architekt des Irakkriegs, ein entspanntes Privatleben. Ihre Fehler muss die Welt ausbaden…Die Fehler im Umfeld des Irak-Krieges reichten über den Tatbestand fingierter Belege für das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen hinaus. Während der anschließenden Besatzung wurden immer wieder schwere Fehler begangen. Es wurden Milliarden Dollar für den Wiederaufbau veruntreut. Die Konsequenzen? Am besten sind sie mit den englischen Worten beschrieben: Don’t ask, don’t tell…Das politische Washington, so reich es bekanntermaßen an Informationsquellen bis hin zur feinsten Verästelung weltweiter Spionage mittels der NSA-Tentakel ist, ignoriert Warnungen im Vorfeld des 11. Septembers 2001. Dafür ist bis heute niemand zur Verantwortung gezogen worden. Obendrein wird auch das dubiose Wirken Saudi-Arabiens im unmittelbaren Umfeld der Anschläge bis heute unter Verschluss gehalten. Wer will da wen schützen und warum?…Einerseits reicht der lange Arm des amerikanischen Gesetzes glücklicherweise so weit, dass weltweit Fifa-Funktionäre, gleich welcher Herkunftsnation, vor den amerikanischen Kadi gebracht werden können. Andererseits können Wolfowitz, Cheney oder Rumsfeld, die vergleichsweise weit mehr Dreck am Stecken haben, weiterhin frei herumtollen…Was bedeutet all das für das Bewusstsein der amerikanischen Öffentlichkeit? Etwas Fatales: Es herrscht ein permanenter Zustand kollektiver Amnesie…”
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Stand: 13.04.2019 11:26 Uhr
Von Bernd Musch-Borowska, ARD-Studio Neu-Delhi
Während US-Präsident Donald Trump die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofes ICC in Den Haag als einen Sieg des internationalen Rechts bezeichnet, reagieren Menschenrechtsaktivisten in Afghanistan mit Bestürzung. Der ICC hatte bekanntgegeben, dass er keine Ermittlungen zu mutmaßlichen Verbrechen der USA in Afghanistan einleiten werde.
Auch der Antrag der Chefanklägerin beim ICC, Fatou Bensouda, eine Untersuchung zu Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen einzuleiten, wurde abgewiesen.
Zur Begründung hieß es, dass die Parteien, gegen die ermittelt würde, nicht kooperierten – darunter die USA, afghanische Behörden und die Taliban. Eine Ermittlung und auch eine mögliche Strafverfolgung hätten somit keine Aussicht auf Erfolg.
Die USA hatten in den vergangenen Monaten Druck auf den Internationalen Strafgerichtshof ausgeübt, keine Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen von US-Soldaten in Afghanistan zuzulassen. Der ICC-Anklägerin Bensouda wurde sogar die Einreise in die USA verweigert.
Die Entscheidung, nicht zu ermitteln, sei eine Enttäuschung für die Opfer, sagte die Vorsitzende der Unabhängigen Menschenrechtskommission von Afghanistan, Sima Samar. Damit riskiere man, die Täter in Afghanistan zu weiteren Verbrechen zu ermutigen.
Auch der Menschenrechtsaktivist Abdul Wadood Pedram, befürchtet dass für eine möglichst schnelle Einigung bei den sogenannten Friedensgesprächen zwischen den USA und den Taliban die Menschenrechtsverletzungen der vergangenen Jahre unter den Tisch fallen könnten:
„Es gab viele Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in Afghanistan. Als der Internationale Strafgerichtshof im Jahr 2017 dazu aufgefordert hat, entsprechende Klagen vorzubringen, wurden mehr als 600 Fälle eingereicht, von denen insgesamt eine halbe Million Menschen betroffen waren. Und dann haben die USA riesigen Druck ausgeübt, auf Ankläger und auch auf Richter des ICC. Aber die Menschen in Afghanistan warten auf Gerechtigkeit.“
Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch verurteilte die Entscheidung des ICC. Das sei ein schwerer Schlag für die Opfer, hieß es.
Der Internationale Strafgerichtshof ist das letzte Mittel, schwere Verbrechen gegen Menschenrechte oder die Menschlichkeit zur Rechenschaft zu ziehen. Er tritt in der Regel nur dann in Aktion, wenn andere Staaten Verdächtige nicht zur Anklage bringen wollen oder dazu nicht in der Lage sind. Zitat Tagesschau
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Ausriß.
“Die Zeit” 2014 zum Irak-“Kriegsgrund”:
Welche Politiker damals frech logen – doch weiter in Amt und Würden sind…
“Freier Irak”. Ausriß 2011, Angeli, Brasiliens größte Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo”.
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/04/wikileaks-video-aus-dem-irakkrieg-anklicken/
Ausriß Jakob Augstein, DER SPIEGEL 2014.
„Born to kill“, Ausriß Vietnamkriegsfilm „Full Metal Jacket“.
“Der illegale Krieg. Die Pentagon Papers werden erstmals vollständig freigegeben. An diesem Montag wird ein bislang streng gehütetes Staatsgeheimnis preisgegeben: Der Vietnamkrieg war illegal. Er wurde unter falschen Voraussetzungen begonnen, mit Lügen fortgesetzt,und zu gewinnen, auch das wird jetzt offiziell bekanntgemacht, war er auch nicht.”
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Der Vietnamkrieg forderte etwa drei Millionen Todesopfer, davon waren zwei Millionen Zivilpersonen. Vier Millionen Menschen erlitten schwere Verletzungen.[2] (Wikipedia)
USA und Vietnamkrieg:http://www.ardmediathek.de/tv/Gott-und-die-Welt/Auf-ewig-verseucht/Das-Erste/Video?documentId=32231182&bcastId=2833732
SPD-Politiker Andreas von Bülow:” In den Industriestaaten, deren Bevölkerung die Komplexität der Lebensverhältnisse kaum noch durchschaut, lassen sich mit dem Instrumentarium der manipulierten Demokratie inzwischen Ergebnisse erreichen, die denen einer Diktatur in nichts nachstehen. Mit dem fernsehträchtigen Kandidaten im Schaufenster, einer wirtschaftlich und finanziell manipulierten Presse in der Hinterhand und dem geschickten Einsatz von Brot und Spielen, heute tititainment genannt, können die phantastischsten Kombinationen erreicht werden.”
EVERYBODY UNDER CONTROL
Frei Betto*
The new hero of democratic transparency is called Edward Snowden, he is 29 years of age, born in Maryland close to Fort Meade where the powerful NSA (National Security Agency) has its headquarters. He did not finish high school and was exempted from military service in 2003 due to an accident. As he showed great talent for computer science, the CIA employed him.
He is now hiding in Hong Kong for having denounced and proved that the USA government, through the NSA, controls the private life of millions of citizens. The Guardian and the Washington Post published the documents about the Prisma project which Snowden leaked in May 2013. He worked for companies contracted by the NSA like Dell and, more recently, for Booz Allen Hamilton.
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/13/amazonia-an-ecocide-foreseen/
Wie es aus Militärkreisen hieß, werde die Gewöhnung an den neuen Minister nicht leicht sein. Der entlassene Jobim hatte auch im Zusammenhang mit Wikileaks-Enthüllungen für Aufsehen gesorgt.
Als Außenminister setzte sich Celso Amorim für engere Beziehungen zum Iran von Präsident Ahmadinedschad ein, was der Lula-Regierung international viel Kritik einbrachte.
„Dilma troca ministro de Lula por ministro de Lula.“(O Globo)
http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/5446/highlight/Klaus&Hart
Jobim eröffnet Kriegsrüstungsmesse in Rio de Janeiro:
Brasiliens wichtigste Qualitätszeitung „Estado de Sao Paulo“ berichtet exklusiv von einer Pressekonferenz mit dem derzeitigen Präsidenten der Afrikanischen Union, Teodoro NGuema, nach dessen Worten Afrika keine ausländische Intervention nötig habe. „Libyen hat interne Probleme. Wir verurteilen die Militärintervention und erbitten einen sofortigen Waffenstillstand. Wir brauchen nicht einen weiteren Irak.“
Die Qualitätszeitung stellt heraus, daß das libysche Erdöl qualitativ hochwertiger als in den anderen arabischen Ländern sei. Die wichtigsten Ölquellen Libyens befänden sich just in jenem Landesteil, der heute von den Rebellen kontrolliert werde. http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/04/libyenkrieg-streit-der-westlichen-machte-um-strategische-ressourcen-darunter-erdol-zahlt-zu-motiven-betont-brasilianischer-politikwissenschaftler-jose-luis-fiori-in-folha-de-sao-paulo/
Rafale-Werbung in Rio, während des Libyenkriegs, April 2011. Ausriß.
Wikileaks-Video aus Irakkrieg: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/04/wikileaks-video-aus-dem-irakkrieg-anklicken/
Hintergrund Irakkrieg und Sextourismus in Rio de Janeiro(2007):
“US-Militärs als Sextouristen machen Negativschlagzeilen
Laut den brasilianischen Qualitätszeitungen hat sich das schlechteste vorausgesagte Szenario bestätigt – über 400000 Menschen seien aus Libyen geflüchtet – an der Grenze zu Tunesien gebe es Flüchtlingslager mit über 160000 Menschen. Auf ägyptischer Seite sei die Lage noch kritischer. Viele Menschen versuchten, übers Meer nach Europa zu flüchten, kämen dabei jedoch ums Leben. Letztes Wochenende seien an der libyschen Küste etwa 70 Leichen angespült worden. Rund 400 Libyer seien auf hoher See nach einem Sturm nicht mehr lokalisierbar, verschwunden, hieß es weiter.
Über 100 tote Flüchtlinge: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/06/libyenkrieg-westliche-medien-bestatigen-jetzt-fruhere-vatikanangaben-uber-fluchtlingsdramen-wegen-bombardements-fluchtlingsboot-aus-libyen-gekentert-offenbar-viele-tote/
Luftterror und Flüchtlingstod: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/11/nach-luftterror-uber-tripolis-untergang-eines-fluchtlingsschiffs-aus-der-bombardierten-hauptstadt-uno-bestatigt-starke-zunahme-der-zivilen-opfer-der-libyen-intervention-wegen-provozierter-massenfluc/
Radio Vatikan hatte bereits letzte Woche gemeldet, nach den Informationen von Bischof Martinelli in Tripolis „hätten die Luftangriffe mittlerweile bereits 400000 Libyer zu Flüchtlingen in Tunesien und Ägypten gemacht. Entsprechend scharf fiel auch die Kritik aus der Kirche im größten katholischen Land an den NATO-Bombardements aus.
Auch im Mainstream waren die Luftangriffe stets als gegen „Machthaber Gaddafi gerichtet“ definiert worden – die tatsächlich erreichten Resultate weisen nach Ansicht brasilianischer Kritiker indessen auf andere Zielsetzungen.
Luftterror und Massenflucht-Opfer: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/11/nach-luftterror-uber-tripolis-untergang-eines-fluchtlingsschiffs-aus-der-bombardierten-hauptstadt-uno-bestatigt-starke-zunahme-der-zivilen-opfer-der-libyen-intervention-wegen-provozierter-massenfluc/
Karikatur zu Luftangriffen – größte brasilianische Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“, Ausriß.
Bischöfliche Arbeiterseelsorge: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/01/der-libyen-krieg-die-sicht-der-bischoflichen-arbeiterseelsorge-im-grosten-katholischen-land-brasilien-waldemar-rossi-pastoralleiter-in-der-erzdiozese-von-sao-paulo/
Brasilianischer Politikexperte zu Gründen des Libyenkriegs: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/04/libyenkrieg-streit-der-westlichen-machte-um-strategische-ressourcen-darunter-erdol-zahlt-zu-motiven-betont-brasilianischer-politikwissenschaftler-jose-luis-fiori-in-folha-de-sao-paulo/
Wikileaks zu Vorgehen im Irakkrieg – der Tod des Journalisten – anklicken: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/04/wikileaks-video-aus-dem-irakkrieg-anklicken/
Soldaten und Sextourismus: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/01/brasiliens-fuhrender-medienkonzern-globo-berichtet-uber-weitere-zivilisten-vernichtung-in-libyen-ataque-aereo-da-coalizao-na-libia-deixou-7-civis-mortos-diz-medico/
Libyenkrieg als Marketingtrumpf – Bomber-Propaganda in Rio de Janeiro: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/12/brasiliens-franziskaner-frei-jose-francisco-zu-libyenkrieg-und-kriegswaffenmesse-in-rio-de-janeiro-weltsozialforum-aktivist-oded-grajew-analysiert-vollig-korrekt/
“Der Vietnamkrieg war illegal” Süddeutsche Zeitung 2011.
“Der illegale Krieg. Die Pentagon Papers werden erstmals vollständig freigegeben. An diesem Montag wird ein bislang streng gehütetes Staatsgeheimnis preisgegeben: Der Vietnamkrieg war illegal. Er wurde unter falschen Voraussetzungen begonnen, mit Lügen fortgesetzt,und zu gewinnen, auch das wird jetzt offiziell bekanntgemacht, war er auch nicht.”
http://www.xinhuanet.com/english2010/special/libya/index.htm
„Shortnews: Libyen: 100 tote Zivilisten durch Alliierte Luftschläge“ (Nachrichtenschlagzeile)
Zeitungsausriß.
https://www.youtube.com/watch?v=HfvFpT-iypw
„Vorgeschobene Kriegsgründe“ – Der Spiegel: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/15/vorgeschobene-kriegsgrunde-us-sympathisanten-der-union-in-der-klemme-der-spiegel-zum-irak-krieg-die-bedrohung-durch-saddam-hussein-und-seine-massenvernichtungswaffen-ist-real/
Luftangriffe und Massenflucht: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/05/brasiliens-medien-bestatigen-vatikanangaben-uber-starke-fluchtwelle-wegen-nato-bombardements-in-libyen/
http://das-blaettchen.de/2011/04/obama-in-brasilien-4185.html
Soldaten und Sextourismus: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/01/brasiliens-fuhrender-medienkonzern-globo-berichtet-uber-weitere-zivilisten-vernichtung-in-libyen-ataque-aereo-da-coalizao-na-libia-deixou-7-civis-mortos-diz-medico/
Jugoslawienkrieg: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/03/24/es-begann-mit-einer-luge-wdr-film-uber-den-krieg-gegen-jugoslawien/
“Gaddafi, Märtyrer.”
Ukraine und Edward Snowden: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/07/ukraine-2014-und-edward-snowden/
Brasiliens Qualitätsmedien berichteten, daß US-Politiker wie der Abgeordnete Eliot Engel scharfe Kritik an Lula wegen dessen Freundschaft mit Ahmadinedschad geäußert hätten – während Nachfolgerin Rousseff von der starken Annäherung an den Iran abweiche. „Dieses Bündnis hat uns sehr gestört. Es schien so, als tat Lula alles, um die USA zu beleidigen. Es gab viel Schlechtes in der Lula-Regierung – und jetzt können wir all dies hinter uns lassen.“(Eliot Engel) Lulas Chefministerin war indessen Dilma Rousseff, trug Lulas Kurs komplett mit. Engel äußerte die Hoffnung, daß Brasilia jetzt nordamerikanische Jagdbomber kauft, statt der mutmaßlich vereinbarten französischen.
Auf dem UNO-Index für menschliche Entwicklung von 2010 liegen die USA unter Barack Obama auf dem 4. Platz, Brasilien unter Lula weit abgeschlagen auf dem 73. Platz.
Wikileaks und die antiamerikanische Rhetorik: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/09/wikileaks-lula-und-die-leere-antiamerikanische-rhetorik-engste-freundschaftliche-beziehungen-zum-weisen-haus-doch-bitte-um-verstandnis-fur-spruche-gegen-die-usa-in-wahlkampfzeiten/
Ex-Diktaturparteichef José Sarney am Tisch mit Obama: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/20/ein-historischer-tag-in-brasilien-ordnet-obama-die-atacke-auf-libyen-an-rios-qualitatszeitung-o-globo/
Brasiliens Regierung und die Führung der Arbeiterpartei(PT) haben die von PT-Mitgliedern angekündigten Proteste gegen den Besuch Obamas verurteilt. Die betreffenden PT-Mitglieder zählen gleichzeitig zu Gewerkschaften und Sozialbewegungen, von denen die Proteste ebenfalls ausgerufen worden waren. Wie die Landesmedien berichteten, diskutierten PT-Minister telefonisch mit den Dissidenten – die Regierung wolle nicht, daß sich Obama gestört fühle und als „persona non grata“ bezeichnet werde. In Rio de Janeiro verbot die lokale PT-Führung ihren Mitgliedern kategorisch die Teilnahme an den Protesten. Nach deren Ankündigung hatte laut Medienkonzern Globo Obama seine für Sonntag vorgesehene öffentliche Rede auf Brasiliens traditionellem Protestplatz in Cinelandia vor dem Opernhaus abgesagt, wolle jetzt nur noch vor kleinem Publikum im Opernhaus sprechen.
Indessen wandte sich ein PT-Parteiflügel in einer Note gegen die offizielle Partei-und Regierungslinie und rief zu Anti-Obama-Protesten auf. Dem PT-Flügel gehört Dilma Rousseffs Frauenministerin Iriny Lopes an: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/18/barack-obama-in-brasilien-flugel-von-lulas-arbeiterparteipt-verurteilt-drohung-mit-libyen-invasion-sowie-krieg-in-afganistan-und-im-irak-wie-bei-bush-visite-2007-pt-teilnahme-an-protestaktione/
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat vor der Obama-Visite erstmals das sehr heikle Menschenrechtsthema gestreift und dabei die Situation im Iran mit dem US-Gefängnis in Guantanamo verglichen. „Wenn ich nicht mit dem Steinigen von Frauen einverstanden bin, kann ich auch nicht zustimmen, daß Menschen ihr Leben lang ohne Verurteilung eingesperrt bleiben.“ Bewußtsein über die Frage der Menschenrechte müßten der Iran, die USA und auch Brasilien haben.Rousseff zitierte die Probleme im Gefängnissystem des Landes: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/27/brasiliens-neue-menschenrechtsministerin-maria-do-rosario-definiert-das-tropenland-als-folterstaat-laut-landesmedieno-brasil-reconhece-a-existencia-e-a-presenca-da-tortura/
Steinigen im Iran und in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/14/steinigen-im-iran-unter-ahmadinedschad-und-in-brasilien-unter-lula-lula-konnte-sich-uber-die-tatsache-beunruhigen-das-brasilien-zu-den-landern-gehort-in-denen-am-meisten-gelyncht-wird-jose/
Obama und Brasiliens Rassismus: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/18/obama-und-brasiliens-schwarze-hohe-erwartungen-laut-franziskaner-frei-david-santos-leiter-von-educafro-brasiliens-gravierender-rassismus-brasilien-ist-das-rassistischste-land/
http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/9895
http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/11212/highlight/Klaus&Hart
Roni Gotthilf, Produzent von TV Mosaico, in Sao Paulo, im Website-Interview.
„Von nahem besehen, ist alles ganz anders, als in den großen Medien meist dargestellt. Heute ist es schwieriger, die Fakten zu sehen und zu begreifen, weil sie immer mehr durch Meinungen über Fakten ersetzt werden. Die Wahrheit hat immer viele Gesichter. Die heutigen Medien verbreiten über Nachrichten sehr stark Meinung – doch getarnt, versteckt. Es gibt leider keine klare Trennung. Wir sind völlig außerhalb des Mainstreams. Was die anderen nicht zeigen, zeigen wir – immer die Kehrseite der Medaille.“
Bad People: http://www.jcrelations.net/en/?item=3036
Wikileaks und Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/16/wikileaks-und-brasilien-der-interessante-fall-des-usa-hassers-und-strategieministers-samuel-pinheiro-guimaraes/